Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand und Vertragsabschluss:

Maßgebend für Lieferungen, Leistungen und Angebote sind diese Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Diesen Geschäfts- und Lieferbedingungen entgegenstehenden Bedingungen in allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass die Bestimmungen des Käufers nicht im Widerspruch zu den Geschäfts- und Lieferbedingungen stehen, sondern diese nur ergänzen. Abweichungen von diesen Geschäfts- und Lieferbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Der Besteller ist 4 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung, es sei denn, die Lieferung wird innerhalb vorgenannter Frist ausgeführt. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich von uns bestätigt werden.

2. Urheberrecht:

Soweit wir Texte und Zeichnungen anzufertigen haben, wird auf das Urheberrecht verwiesen. Solche Unterlagen dürfen dritten Personen nicht zugänglich gemacht werden, soweit es die ordnungsgemässe Abwicklung des Geschäfts nicht erfordert.

3. Beanstandung unvollständiger Lieferungen:

Die Unvollständigkeit einer Lieferung kann vom Kunden nur binnen 8 Tagen nach Ankunft der Waren beim Kunden beanstandet werden.

4. Preis:

Unsere Preise verstehen sich ab Lager des Lieferanten ohne Mehrwertsteuer ausschließlich Verpackung. Ab € 1.900,00 Auftrags-Nettowarenwert erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands frei Haus. Lieferungen ausserhalb Deutschlands erfolgen stets "EXW - ab Werk". Der vereinbarte Preis erhöht sich entsprechend den Listenpreisen der Fa. elector, wenn die Lieferung vertragsgemäss mehr als 4 Monate nach Vertragsabschluss erfolgt und soweit die Listenpreiserhöhung auf zwischenzeitliche Materialpreiserhöhungen, tarifliche Lohnerhöhungen oder Erhöhungen der Umsatz- oder Gewerbesteuer zurückzuführen sind.

5. Zahlungsbedingungen:

Rechnungen werden grundsätzlich in EURO erstellt. Die vereinbarte Vergütung wird sofort nach erbrachter Leistung und Rechnungsstellung fällig, Dabei gilt als vereinbart:  

Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder nach 30 Tagen ohne Abzug, soweit keine andere schriftliche Vereinbarung erfolgte.
Von Lohn-, Verpackungs- und Frachtkosten kann kein Skonto abgezogen werden.
Die Zurückhaltung von Zahlungen oder Aufrechnungen wegen etwaiger vom Lieferer bestrittener Gegenansprüche des Bestellers sind nicht statthaft.
Bei Verzug des Bestellers ist der jeweils offenen Restbetrag mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, mit 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

6. Aufrechnung:

Die Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist nur mit Gegenforderungen zulässig, die entweder tituliert oder von uns anerkannt sind.

7. Lieferfristen:

Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten – hat der Verkäufer auch bei verbindlichen vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

8. Nachfrist:

Wird die Lieferung oder Leistung durch unser Verschulden verzögert, so ist der Besteller berechtigt, uns in Verzug zu setzen. Als angemessene Nachfrist werden 4 Wochen angesehen.

9. Versand:

Die Gefahr für den Transport der Ware geht nach Verlassen des Werkes auf den Besteller über. Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Für Beschädigung und Verluste während des Transportes wird keine Haftung übernommen. Falls der Besteller nicht besondere Versandvorschriften erteilt, hat der Lieferant die Übersendung auf dem nach seinem Ermessen besten Wege zu bewirken. Werden vom Käufer keine anderweitigen Vorschriften über Versicherung gegen Transportschaden gemacht, so kann diese auf Kosten des Bestellers vom Lieferer ohne weiteres vorgenommen werden. Eine Versicherungspflicht des Lieferers besteht jedoch nicht.

10. Zusatzbedingungen:

Wird uns die Inbetriebnahme von Anlagen übertragen, so gelten zusätzlich die dafür gesonderte Bedingungen.

11. Gewährleistung:

Der Empfänger einer Sendung ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach Eingang auf ihre Beschaffenheit hin zu überprüfen.
Bei Lieferung offensichtlicher mangelhafter oder schadhafter Ware muss uns diese zur Wahrung von Ersatzansprüche des Kunden binnen 8 Tagen schriftlich nach Anlieferung gemeldet werden.
Nachweisbar mangelhafte, fehlerhafte Ware wird nach Rückgabe kostenlos ersetzt. Wandlung oder Minderung sind ausgeschlossen.
Ist lediglich ein Ersatzteil aus der Anlage auszuwechseln, so können wir verlangen, dass der Besteller dieses Teil der Anlage, das ihm von uns neu zur Verfügung gestellt wird, selbst auswechselt, wenn die Kosten für die Entsendung eines Monteurs unverhältnismäßig hoch sind. Die Kosten, außer Material, gehen zu Lasten des Kunden.
Die Gewährleistungsfrist beträgt gemäß BGB
2 Jahre auf alle Waren, die von elector bezogen wurden, ab Auslieferungsdatum
2 Jahre auf Armaturen, gemäß den Bedingungen der Zulieferer
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Verschleißteile, wie Anoden.
Voraussetzung für die Gewährleistung sind sachgemäße Installation, Behandlung, Betrieb und Wartung der Waren, unter Beachtung unserer Richtlinien.
Bei Handelsware gelten mögliche Fristen von Zulieferern
Über die oben genannte gesetzliche Gewährleistung hinaus gewährt die Fa. elector eine 5-jährige Funktionsgarantie auf die elector Korrosionsschutzgeräte (außgenommen Verschleißteile), wenn eine sachgemäße Installation, Behandlung, Betrieb und Wartung der Geräte gemäß unseren Richtlinien durch den Käufer nachgewiesen werden kann und die elector-Geräte bei der Fa. elector unter Angabe der Postanschrift des Installationsortes bzw. des Geräteinhabers und des Installateurs sowie der Seriennummer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist registriert werden.
Die Ansprüche des Käufers beschränken sich auf Nacherfüllung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Mehrfache Nacherfüllungen sind zulässig. Schlägt die Nacherfüllung der Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Bei Gewährleistungsfällen an Anlagen, die nicht in Deutschland installiert sind, übernimmt die Gewährleitung der durch elector autorisierte Kundendienst bzw. Vertreter vor Ort. Ist in dem speziellen Land kein Vertreter benannt, so endet der Kundendiensteinsatz von elector an der deutschen Grenze. Alle anderen hierbei entstehenden Kosten ausser Material sind durch den Kunden zu tragen.

12. Haftungsbegrenzung:

Von der Haftungsbegrenzung ausgenommen ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Sonstige Schadensersatzansprüche sind sowohl gegen die elector GmbH als auch gegen ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung von elector oder auf einer vorsätzlichen oder mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungs- bzw. Verichtungsgehilfen von elector beruhen. Für die Fälle, in denen dieser Haftungsausschluss nicht greift, ist der Schadensersatz auf einen Betrag von € 5.000,00 begrenzt. Für vertragsuntypische, nicht vorhersehbare Schäden wird nicht gehaftet.

13. Beendigung des Vertragsverhältnisses:

Beendet der Kunde das Vertragsverhältnis z.B. durch Stornierung, ohne das ein Verschulden hierfür bei elector liegt, so kann elector ohne besonderen Nachweis eine Entschädigung in Höhe von 20% des Nettowarenwert‘s beanspruchen, sofern im Einzelfall elector nicht einen höheren Schaden nachweisen kann. Dem Kunden wird ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Aufträge mit auftragsbezogenen Produkten, die bereits im Fertigungsprozess sind, können nur in Abstimmung und nur unter Berechnung der bereits entstandenen Kosten storniert werden. Übersteigen die entstandenen Kosten die Höhe der Pauschale so ist elector berechtigt, die tatsächlich entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.

14. Eigentumsvorbehalt:

Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich aller Saldoforderungen aus Kontokorrent), die elector aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, bleibt die Ware Eigentum von elector. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für elector als Lieferer , jedoch ohne Verpflichtung. Erlischt das (Mit-) Eigentum von elector durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmässig (Rechnungswert) auf elector übergeht. Der Kunde verwahrt das (Mit-) Eigentum von elector unentgeltlich. Ware, an der elector (Mit-)Eigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an elector ab. elector ermächtigt ihn, die an elector abgetretenen Forderungen für deren Rechnung in deren eigenem Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordungesmäss nachkommt.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum von elector hinweisen und elector unverzüglich benachrichtigen.
Bei pflichtwidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug –ist elector berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch elector liegt – soweit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet – kein Rücktritt vom Vertrage.

15. Warenrücksendungen:

Warenrücksendungen können nur nach vorheriger Vereinbarung erfolgen. Die Rücknahmegebühr beträgt 20% vom Nettowarenwert, mindestens jedoch 20 Euro. Rücksendungen unter 20 Euro Warenwert können nicht gutgeschrieben werden. Erforderliche Aufarbeitungskosten werden gesondert berechnet. Die Rücklieferung muss frachtfrei zu elector erfolgen. Für Ware die auftragsspezifisch angefertigt worden ist, fordert elector eine Rücknahmegebühr von 40% vom Nettowarenwert, zumindest jedoch eine Erstattung der tatsächlich entstandenen Kosten.

16. Deutsches/internationales Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort und Vertragsauslegung:

Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenverkauf. Außerhalb der EU gilt das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenverkauf, sofern nicht besondere Exportbedingungen vereinbart sind. Gerichtsstand für Auseinandersetzungen jeglicher Art ist Wuppertal. Erfüllungsort ist Wuppertal. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des gesamten Vertrages.

Stand: 12/2012